Europa am Morgen #4: Ist Polens Rechtsstaat in Gefahr? (YouTube)

Jun 3, 2021 | Videorückblick

Seitdem die nationalkonservative Regierung Polens mit ihrer Justizreform begonnen und regierungskritische Richter*innen ausgetauscht hat, sehen europäische Beobachter*innen die Demokratie des Landes in Gefahr. Deutlich wird das unter anderem auch beim harten Vorgehen gegen LGBTQ-Aktivist*innen. Die polnische Regierung muss sich deshalb vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verantworten: Gegen das polnische Justizgesetz vom 20. Dezember 2019 hat die Europäische Kommission geklagt, weil sie die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der polnischen Richter*innen als gefährdet ansieht.

Ist Polens Rechtsstaat tatsächlich in Gefahr? Droht ein Überschwappen auf andere EU-Länder? Kann es überhaupt einen bindenden europäischen Wertekanon bezüglich der Rechtsstaatlichkeit geben? Welche europäischen Instrumente gibt es, um den Rechtsstaat zu kontrollieren? Was passiert bei Zuwiderhandlungen? Und kann Sachsen eine Vermittlerrolle zwischen Polen und der EU spielen?

Diese und weitere Fragen diskutiert Moderator Ralf Geißler in unserer Online-Veranstaltung mit zwei interessanten Gesprächspartner*innen.

Joanna Maria Stolarek kommt aus Guttentag, polnisch Dobrodzień. Sie leitet seit Oktober 2019 das Warschauer Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, schreibt über die polnisch-deutschen Beziehungen und analysiert die politische Situation und die gesellschaftlichen Veränderungen in beiden Ländern. Sie erklärt Polen den Deutschen und Deutschland den Polen.

Prof. Ireneusz Pawel Karolewski wurde im polnischen Skierniewice geboren. Er ist Professor für Politische Theorie und Demokratieforschung an der Universität Leipzig. Sein besonderes Forschungsinteresse gilt den Phänomenen der Entdemokratisierung, der Identitätspolitik in demokratischen Regimen sowie der Rolle des Nationalismus in Demokratien und nichtdemokratischen Regimen.

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